Das Programm, die Dokumentation und die Präsentationen der Veranstaltung finden Sie rechts zum Download.
Inhaltlicher Hintergrund
Am 02. November 2020 fand die erste Dialogveranstaltung „Fehlanreize identifizieren – Fehlanreize abbauen“ im Rahmen des Bund-/Länder-Dialogs Flächensparen statt. Der Teilnehmerkreis setzte sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Bundesministerien (BMU, BMEL, BMI), nachgeordneter Bundesbehörden, Landesministerien und nachgeordneter Landesbehörden mit Zuständigkeit Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft, von Kommunen, kommunalen Spitzenverbände, Trägern der Regionalplanung, der Landwirtschaft, Investitionsbanken, wissenschaftlichen Institutionen, Umweltverbänden und des Rats für nachhaltige Entwicklung zusammen.
Ministerialdirigent Dietmar Horn, Abteilungsleiter der Abteilung „Grundsätzliche und übergreifende Angelegenheiten der Umweltpolitik, Nachhaltigkeit, gesellschaftspolitische Grundsatzfragen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gab den Startschuss zum Bund-/ Länder-Dialog Flächensparen und führte inhaltlich in den Dialog und die Veranstaltung ein, in dem er die Verflechtung der Flächeninanspruchnahme zu weiteren umweltpolitischen Themen, z. B. Biodiversität und Klimaschutz, herausstellte und die Signifikanz der Biodiversität in Böden beleuchtete.
Anschließend wurden auf der Veranstaltung die Ergebnisse der Analyse möglicher Fehlanreize vorgestellt von Expert*innen kommentiert und mit allen Teilnehmenden diskutiert.
Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die kommunale Bauleitplanung ein wichtiges Instrument zum Flächensparen sein kann, aber gleichzeitig auch für einen Großteil der Flächeninanspruchnahme verantwortlich ist. Daher ist eine Sensibilisierung für eine sparsame Flächennutzung essenziell. Gleichzeitig wird dafür plädiert, die vorhandenen Instrumente weiter auszubauen und einen integrativen Ansatz zu verfolgen. Als weiterer zentraler Baustein wird eine Ausweitung der vorhandenen Förderprogramme in Richtung Flächensparen und Innenentwicklung gesehen. In Kleingruppen wurden die untersuchten Fehlanreize vertieft und weitere Hinweise zu Anpassungsmöglichkeiten gesammelt, weitere, bisher nicht berücksichtige Aspekte und Instrumente diskutiert und Empfehlungen für den weiteren Dialogprozess ausgesprochen.
Die Teilnehmenden plädieren dafür, für alle Instrumente eine Debatte über Anpassungsmöglichkeiten zu führen, auch wenn Anpassungen nicht kurzfristig umzusetzen sind.
Weitere Informationen zum Bund-Länder-Dialog Flächensparen
Weitere Informationen zum Bund-Länder-Dialog Flächensparen des Umweltbundesamts finden Sie hier...