Stadt-Land-Plus Memorandum
Das Memorandum finden Sie unter Dateien zum Download.
Der Appell an alle Fachressorts und die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die Vorschläge aus diesem Memorandum eingehend und zeitnah zu prüfen, kann nach Klick auf den gelben Button unterzeichnet werden.
In der BMBF-Fördermaßnahme "Stadt-Land-Plus" haben in den letzten sieben Jahren 22 Verbundvorhaben die Stadt-Land-Beziehungen für eine integrierte nachhaltige Entwicklung von Regionen gestärkt. In den Stadt-Land-Plus Verbundvorhaben wurden unterschiedliche rechtliche Hürden identifiziert, die einer Umsetzung nachhaltiger Stadt-Land-Beziehungen im Wege stehen. Diese wurden gesammelt, in Workshops diskutiert und priorisiert sowie in einer juristischen Stellungnahme kommentiert.
Ergebnis ist ein Memorandum, das für zehn zentrale rechtliche Hürden in den Clustern Ressourcenschutz und -kreisläufe, Raumordnung und Baurecht sowie Vergaberecht und Fördersystematik jeweils die Herausforderung, den Rechtsrahmen und mögliche rechtliche Anpassungsansätze beschreibt. Dabei ist unstrittig, dass einige der vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten ihrerseits durchaus konfliktbeladen sind. Mit den Diskussionen zwischen den Verbundvorhaben und der rechtlichen Expertise ist die Thematik zwar kompetent aufbereitet, für die Realisierung von Lösungen sind aber noch weitere Untersuchungen und vielfältige politische Abstimmungsprozesse erforderlich. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung, die Thematik und die Erkenntnisse der Fördermaßnahme sowohl in die Fachöffentlichkeit als auch in die Politik zu transferieren.
Die Vertreter*innen der kommunalen und regionalen Praxis und die in der Fördermaßnahme aktiven Wissenschaftler*innen appellieren deshalb an alle Fachressorts und die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die Vorschläge aus diesem Memorandum eingehend und zeitnah zu prüfen.
